Einladung zur Sitzung des Rechnungspüfungsausschusses
Einladung zur Sitzung des Rechnungspüfungsausschusses für Montag, 29.11.2021, um 18:30 Uhr. Die Sitzung findet im Sitzungszimmer des Dorfgemeinschaftshauses statt.
Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
Einladung zur kommenden Ratssitzung für Montag, 29.11.2021, um 19:00 Uhr im Saal des Dorfgemeinschaftshauses.
Teilnehmen werden an der Sitzung auch die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde, Frau Gabriele Greis, der Erste Beigeordnete Herr Marco Dörner und Herr Armin Teutsch von der VG Hachenburg.
Die Tagesordnung bitte ich der Homepage, oder dem Bekanntmachungskasten der Ortsgemeinde zu entnehmen. Die Sitzungen finden unter Einhaltung der aktuell gültigen Coronaverordnung statt.
Räum-und Streupflicht
Der Winter sendet seine ersten Vorboten. Schnee und Eisglätte werden uns sicherlich in den kommenden Wochen begleiten. Daher sei an dieser Stelle schon einmal an die Räum- und Streupflicht der Anlieger hingewiesen. Gehwege müssen für Fußgänger frei geräumt und bei gefrierender Nässe abgestreut sein. Wo kein Gehweg vorhanden ist, sind Straßen/Wege auf 1,50m Breite zu räumen und zu streuen. Der Einsatz des gemeindeeigenen Schneepfluges bezieht sich vordergründig auf den Einsatz im Bereich der Bushaltestellen und Steilstrecken. Erst nach Räumung und Abstreuung dieser Bereiche kann der Schneepflug, bei Bedarf, für weitere Räumungen eingesetzt werden.
Erinnerung: Weihnachtsbaum schmücken und Besuch des Nikolaus
Liebe Kinder und liebe Eltern,
wir treffen uns am Sonntag, den 28.11.2021 um 16.30 Uhr am Dorfgemeinschaftshaus, um dort gemeinsam den Weihnachtsbaum zu schmücken. Der Nikolaus hat sein Kommen zugesagt und möchte sich eure Weihnachtsbasteleien, welche ihr mit Kathrin, Janine und Christiane so toll gestaltet habt, anschauen. Mit eurem gebasteltem Weihnachtsschmuck werden wir den Baum gemeinsam schmücken. Sicherlich freut sich der Nikolaus über das eine oder andere Lied/Gedicht von euch. Hierfür wollen wir uns pünktlich um 16:30Uhr am Dorfgemeinschaftshaus treffen. Wir freuen uns auf euch.
Bei Rückfragen könnt ihr euch gerne an Kathrin Löhr: 0160/99348650, Janine Schmitz: 0151/11632177 und Christiane Schmidt: 0157/55097136, wenden.
Bericht aus dem Protokoll der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 25.10.2021
1. Verpflichtung neues Ratsmitglied
Die Ortsbürgermeisterin gab bekannt, dass Stephan Schimanski als neues Ratsmitglied nachrücken wird. Sie stellte fest, dass Stephan Schimanski zur Übernahme des Amtes bereit ist. Anschließende erfolgte die Verpflichtung gemäߧ 30 Abs. 2 GemO durch Handschlag „namens der Gemeinde zur gewissenhaften Erfüllung der Pflichten“ durch die Ortsbürgermeisterin. Bei der Verpflichtung wurde insbesondere auf die Schweigepflicht (§20 GemO), die Treuepflicht (§21 GemO) und die Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl (§30 GemO) sowie das Sonderinteresse (§22 GemO) hingewiesen.
2. Nachbesetzung Ersatzmitglied Rechnungsprüfungsausschuss
Zur Nachbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss wurde Stefan Müller als ordentliches Mitglied und Yannick Becker als neuer Stellvertreter für Axel Schäfer vorgeschlagen.
3. Einwohnerfragestunde
Ein Anwohner des Mühlenweges berichtet von den regelmäßig zu schnell fahrenden Autos, welche eine Gefahr für die Kinder der Anlieger darstellt. Auf die E-Mail des Einwohners wurde ein Beitrag im Inform geschaltet, dass dies ein verkehrsberuhigter Bereich ist, mit der Bitte, sich an die dortige Schrittgeschwindigkeit zu halten. Dieser Beitrag brachte laut Anwohner leider keine Besserung der Situation. Zur Verkehrsberuhigung wird erneut im Inform aufgerufen.
Der erste Vorsitzende des Sportvereins Mudenbach, Volkmar Bitzhöfer, informierte den Rat über die problematische Situation des Vereins. Er teilte mit, dass sich der Verein voraussichtlich Ende 2022 auflösen wird, da sich bis dahin möglicherweise kein neuer Vorstand finden wird. Nach Auflösung des Vereins würde dies für die Gemeinde bedeuten, dass sowohl Sportlerheim, Flutlicht-Anlage als auch der Sportplatz selbst durch die Gemeinde gepflegt werden muss.
Darüber hinaus wird aus Sicht des Sportvereins gewünscht, dass die defekten Leuchtmittel der Flutlichtmasten am Sportplatz durch die Gemeinde repariert werden. Es wird vermutet, dass dieser Schaden bei Erdarbeiten bei der Errichtung des Funkturmes entstanden ist. Wünschenswert wäre die Behebung bis zum 31.03.2022, da ab dann der Spielbetrieb wieder vollständig auf dem Sportplatz stattfinden soll. Eine mögliche Fusionierung des Vereins mit dem Sportverein aus Ingelbach führte aufgrund der differenten Finanzlage bisher nicht zu einer Einigung.
4. Sitzungsniederschrift vom 13.09.2021
Die Sitzungsniederschrift vom 13.09.2021 wird angenommen.
5. Bauantrag
Dem Bauantrag für einen Neubau eines Mehrfamilienhauses wird zugestimmt.
6. Beratung zum Haushalt 2022
Die Vorsitzende berichtet zu Posten, die im Haushaltsjahr 2022 berücksichtigt werden sollten.
7. Beratung und Beschluss zu den Steuerhebesätzen 2022
Nach Beratung wird die Beibehaltung der aktuellen Steuerhebesätze aus 2021 auch für in 2022 beschlossen.
8. Beratung und Beschluss zum Holzpreis/FM/Fichte 2021
Über einen Preis von 25€/FM Fichte wird abgestimmt. Der Rat erteilt seine Zustimmung.
9. Mitteilungen/Bekanntgaben/Termine
Der Regenwasser-Einlauf im Mühlenweg mit einem ableitenden Rohr (zur Entlastung bei Starkregen) , Durchmesser 200mm, direkt in den Wiesenbereich/Mittelgraben kann umgesetzt werden. Eine Rückmeldung zu einem Rohrdurchmesser von 300mm steht noch aus.
Der Zustand der Kreuzungen im alten Kirchweg und im Boroder Weg wurde bei einer Ortsbegehung besichtigt. Für Reparaturarbeiten an der Gabelung (Wirtschaftsweg) im alten Kirchweg wird die momentan tätige Firma in der Ortsgemeinde für ein Angebot angefragt.
An der Gabelung des Boroder Weges Richtung Dörneweg ist der Radius der Abbiegung ziemlich klein. Hier wird geklärt, wie eine Entwässerung über die vorhandenen Rohre ermöglicht und wie der Kurvenbereich maximiert werden kann. Ein Rückschnitt der Sträucher wird eine erste Maßnahme sein.
Die Wallaufschüttung parallel zum Mühlenweg wird für das Frühjahr 2022 angesetzt.
Am Freitag, 05.11.2021, findet um 17:30 Uhr der Laternenumzug statt. Ausrichter ist die FFW.
Zum Volkstrauertag findet am 14.11.2021 um 11 Uhr eine Gedenkfeier mit Kranzniederlegung am Denkmal statt. Zudem wird eine Spende von 500€ an die Kriegsgräberfürsorge veranlasst.
Am 11.12.2021 findet ein Seniorennachmittag mit der Frauenhilfe statt.
Die Weihnachtsbaumschmuck-Aktion wird dankenswerter Weise wieder von Janine Schmitz und Kathrin Löhr organisiert.
Für die Jahrfeier im Jahr 2022 wurde ein ortsbezogener Kalender vorgeschlagen. Durch mehrheitliche Rückmeldung wurde diese Idee für das darauffolgende 2023 begrüßt. Der Vorteil ist, dass der Kalender inkl. Bilder der Jahrfeier sowie jahreszeitenbezogen ist.
Die Entsorgung der Weihnachtsbäume erfolgt durch die WAB.
Die Warnblinkleuchten für die 30er Zone an der Hauptstraße sind bestellt und werden zeitnah geliefert.
Anmerkung der Ortsbürgermeisterin. Alle geplanten Veranstaltungen finden unter der Voraussetzung statt, dass die jeweilig aktuelle Coronaverordnung dies zulässt.
Sprechstunde der Ortsbürgermeisterin
Die Sprechstunde von Montag, 29.11.2021, entfällt aufgrund der oben genannten Sitzungstermine.
Die nächste Bürgersprechstunde findet am Montag, 06.12.2021, von 17:00 – 18:00 Uhr statt.
In dringenden Fällen und bei Rückfragen ist ein Kontakt unter der Festnetznummer 02688 989093, per Handy 0171 6559679 oder unter der Festnetznummer des Gemeindebüros 02688 1326 vereinbart werden.
